TTIP - Chance oder Gefahr?

Was ist TTIP und was soll es bringen?

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist ein Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und den USA. Es soll für 500 Millionen EU-Bürger und 310 Millionen US-Amerikaner einen gemeinsamen Wirtschaftsraum schaffen – es wäre der größte der Welt. Dabei sollen Zölle wegfallen, Gesetze und Standards vereinheitlicht werden, um so den Handel zu fördern.

Die Hoffnung der TTIP-Befürworter

Mit TTIP, so argumentiert etwa die EU-Kommission, würden EU-Waren billiger in den USA, das könnte den Verkauf und die Produktion steigern und somit neue Jobs schaffen. Und mit der Schaffung eines gemeinsamen Marktes hätten die Firmen ein größeres Absatzgebiet und bessere Wachstumschancen, Auftraggeber mehr Angebote, Kunden mehr Produktauswahl. Befürworter verweisen auf eine Auftragsstudie zum wirtschaftlichen Aufschwung, die jedem Haushalt in Deutschland rund 545 Euro mehr im Jahr und einen Zuwachs von 200.000 Arbeitsplätzen im Land prognostizierte. Sogar die Welt jenseits der TTIP-Zone, meinen die Befürworter, würde wegen der Intensivierung des Handels profitieren.

Die Sorge der TTIP-Gegner

Mit TTIP werde die Wirtschaft nicht wachsen: Werde mehr in die USA exportiert, stagniere unter Umständen der innereuropäische Handel. Außerdem, so argumentieren die Kritiker, könnte die Abschaffung der Zölle dazu führen, dass billige US-Waren den europäischen Markt überschwemmen, zum Beispiel Fleisch. Zudem könnte TTIP die besondere Rolle der öffentlichen Dienste, z.B. im Gesundheitssektor, im Bildungswesen oder auch bei der Wasserversorgung gefährden. Sorge bereitet den TTIP-Gegnern auch, dass besonders die Entwicklungsländer unter der neuen Freihandelszone wirtschaftlich leiden könnten und sie kritisieren, dass die Verhandlungen zu intransparent ablaufen. Sie verweisen auch darauf, dass die Prognosen zum Aufschwung inzwischen stark nach unten korrigiert wurden.

Bekanntheit von TTIP im Vergleich von 2014 und 2016 (in Prozent)

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Quelle: ZDF-Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 18.02.2016

Einschätzung von TTIP im Vergleich von 2014 und 2016 (in Prozent)

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Quelle: ZDF-Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 18.02.2016

Einschätzung von TTIP nach Bildungsstand (in Prozent)

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Quelle: ZDF-Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 18.02.2016

Einschätzung von TTIP nach Wahlabsicht (in Prozent)

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Quelle: ZDF-Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen vom 18.02.2016
Angela Merkel

Ich persönlich glaube, dass die Vorteile sehr viel größer sind als die möglichen Risiken.

Bundes­kanzlerin Angela Merkel
Logo Bündnis 90 - Die Grünen

Mit TTIP geraten jahrelang hart erstrittene Errungenschaften in Gefahr.

Presse­mittelung Bündnis 90/Die Grünen

Die Auswirkungen eines solchen Abkommens werden stark überdramatisiert. Was derzeit als Schlagworte die Diskussionen durchzieht, wie das 'Chlorhühnchen' oder 'Gen-Food', ist oftmals Schwarz-Weiß-Malerei.

Dr. Holger Janusch Zentrum für Trans­for­mations­forschung und Nach­haltigkeit auf WDR1
Peer Steinbrück

Wenn wir es nicht machen, machen es andere.

Ex-Bundes­finanz­minister Peer Steinbrück (SPD)
Logo BUND

Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA zwischen der EU und den USA und Kanada untergraben unsere Demokratie und bedrohen unsere Errungenschaften im Umwelt- und Verbraucherschutz.

Bund für Umwelt und Natur­schutz Deutsch­land
Sigmar Gabriel

Wir reden zu viel über Chlorhühner und zu wenig über die geopolitische Bedeutung.

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD)
Dieter Zesche

Wenn sich die USA eher in Richtung Pazifik orientieren, wird das die Rolle Europas auf der Weltbühne gewiss nicht stärken. Deshalb ist TTIP nicht nur Kür, sondern Pflicht.

Daimler-Vorstands­vorsitzender Dieter Zetsche
Logo Attac

Wirtschaftsminister Gabriel hat TTIP- und CETA-Kritikern wiederholt irrationale 'Angstmacherei' vorgeworfen. Doch das China-Argument ist genau dies: irrationale Angstmacherei. Es folgt dem uralten Muster, die 'gelbe Gefahr' zu beschwören, um eine Politik durchzusetzen, die auf immer mehr Ablehnung in der Bevölkerung stößt

Attac Deutschland
Christian Lindner

Ich beobachte einen wachsenden ökonomischen Analphabetismus. Es mischt sich im Falle von TTIP mit Antiamerikanismus und mit schlichter Desinformation.

FDP-Chef Christian Lindner im Handelsblatt
Thilo Bode

Die Lüge besteht darin, dass es nicht um den klassischen Freihandel geht, der durch eine Senkung der Zölle gefördert wird. Es geht hier um zwei andere wichtige Dinge: Zum einen sollen sogenannte Handelshemmnisse abgebaut werden - und dazu können auch gesellschaftspolitisch wichtige Regulierungen gehören - und zum anderen sollen wirtschaftliche Interessen noch mehr Einfluss auf die Gesetzgebung bekommen.

Foodwatch-Chef Thilo Bode in der Deutschen Welle