Der Kommerz und die Kunst

Wie viel kulturelle Förderung darf sein?

Was bedeutet eine Öffnung der Märkte für die Kultur? Heißt das, dass alle Formen der kulturellen Subventionierung abgeschafft werden? Schließlich sollen ja alle Anbieter die gleichen Chancen am Markt haben … Wie bei vielen anderen Einzelthemen gehen auch hier die Meinungen darüber auseinander, was überhaupt Teil der TTIP-Verhandlungen ist.

Die Hoffnung der TTIP-Befürworter

Die TTIP-Befürworter gehen davon aus, dass alle Mitgliedsstaaten auch mit dem Abkommen weiter die Möglichkeit hätten, Quoten für heimische Produktionen festzulegen – also etwa zu bestimmen, wie viele deutsche Filme im Kino laufen. Generell wolle die EU den audiovisuellen Sektor aus den Verhandlungen ausnehmen und so die Ungleichbehandlung zwischen in- und ausländischen Filmanbietern und die Filmförderung weiter möglich machen. Auch die Buchpreisbindung sei nicht Teil der Verhandlungen, im Zeitalter der E-Books aber ohnehin verzichtbar, zumal man auch in Ländern ohne Buchpreisbindung noch anspruchsvolle Literatur kaufen könne.Trotz all dieser Einschränkungen, so die Befürworter, könnte TTIP den Wirtschaftszweig Kultur beleben.

Die Sorge der TTIP-Gegner

Viele Kulturschaffende befürchten, dass TTIP die kulturelle Vielfalt in Europa gefährdet, wenn Buchpreisbindung, Filmförderung oder andere Formen der kulturellen Subventionierung trotz aller Beteuerungen der EU-Kommission abgeschafft werden. Bislang erlaubte etwa die Buchpreisbindung den Verlagen eine Mischkalkulation zwischen lukrativen Bestsellern und literarisch anspruchsvollen Ladenhütern, die Filmförderung sorgte dafür, dass auch komplexere Themen den Weg in die Kinosäle fanden. Mit TTIP, so die Angst, werden in europäischen Kinos bald nur noch US-Blockbuster laufen.

Kulturausgaben von Bund und Ländern nach Bereichen 2012

in Millionen Euro

chart-kulturausgaben Quelle: Kulturfinanzbericht 2014
Olaf Zimmermann

Es wird in Deutschland massiv Filmförderung betrieben, die Amerikaner sehen das natürlich als eine Wettbewerbsverzerrung.

Olaf Zimmermann Geschäfts­führer des Deutschen Kulturrats, im Deutschlandfunk
Alexander Graf von Lambsdorff

Die Kommission hat von vornherein völlig klar gemacht, dass etwa die Filmförderung weiterhin möglich sein wird. Es wird auch weiterhin möglich sein, festzulegen, ob man national Quoten für einheimische Produktionen oder Lieder in der Landesprache im Radio haben möchte.

Alexander Graf von Lambsdorff FDP-Europa-Abgeordneter auf arte.tv
Logo Attac

Entgegen den Beteuerungen der zuständigen Kommission könnten auch die europäische Filmförderung, die Buchpreisbindung oder die öffentliche Förderung kultureller Einrichtungen jederzeit dem Freihandel geopfert werden.

Attac Deutschland
Logo CDU

Im Gegensatz zu den Hollywood-Blockbustern werden viele deutsche und europäische Filmproduktionen erst mit der öffentlichen Filmförderung möglich gemacht. An diesem erfolgreichen System wird nicht gerüttelt.

CDU- Homepage
Logo Boersenverein

Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA droht zum Kulturkiller zu werden. Den Beteuerungen zum Trotz weiß zum gegenwärtigen Zeitpunkt niemand, ob zum Beispiel die Buchpreisbindung zum Verhandlungsfutter zwischen den Parteien wird.

Börsenverein des Deutschen Buchhandels
Axel Voss

Die Buchpreisbindung dient nicht dazu, heimische Produkte gegen ausländische Waren abzuschotten, sondern zum Erhalt der kulturellen Vielfalt. Diese ist somit nicht Gegenstand der TTIP-Verhandlungen.

Axel Voss Europabgeordneter CDU

Kulturgüter: Und wo stehen Sie?

Gefährdet TTIP die Vielfalt der Kultur, wenn Filmförderung und Buchpreisbindung abgeschafft werden? Oder halten Sie solche Instrumente ohnehin für Wettbewerbsverzerrung, die mit TTIP endlich verschwinden könnten? Ist das Thema für Sie überhaupt relevant? Entscheiden Sie!

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